Im Zuge der ständig wachsenden politischen Diskussionen um den Klimaschutz hat die Europäische Union den sogenannten „Europäischen Green Deal“ präsentiert. Dieses ambitionierte Programm zielt darauf ab, Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu gestalten. Doch was bedeutet dieser Green Deal tatsächlich für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft?
Hintergrund zum Europäischen Green Deal
Der Europäische Green Deal soll ein umfassender Fahrplan sein, der Europa zur ersten klimaneutralen Kontinentalmacht machen will. Das klingt auf den ersten Blick lobenswert und zukunftsorientiert. Doch betrachten wir die Sache genauer, zeigt sich ein komplexes Bild. Die Ziele des Green Deals beinhalten eine massive Reduzierung der Treibhausgasemissionen, die Förderung erneuerbarer Energien und eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise.
Trotz dieser hehren Ziele bleibt die Unterstützung für unsere europäische Industrie, die sich in einem radikalen Transformationsprozess befindet, weit hinter den Notwendigkeiten zurück. Die EU sieht den Klimaschutz zwar als Konjunkturprogramm, doch fehlen greifbare Maßnahmen, die es der Industrie erlauben würden, im internationalen Wettbewerb weiterhin zu bestehen und gleichzeitig in Klima- und Umweltschutz zu investieren. Es wird verlangt, dass die Industrie sich selbst trägt und innovativ bleibt, ohne dass die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Kritische Betrachtung der EU-Politik
In der Umsetzung des Europäischen Green Deals offenbaren sich zahlreiche Herausforderungen und Problematiken. Die EU setzt Rahmenbedingungen, die oft mehr hinderlich als förderlich sind. So wird beispielsweise versucht, eine grüne Planwirtschaft zu etablieren, bei der von oben herab festgelegt wird, was und wie produziert werden darf. Diese Eingriffe in den freien Markt und in die unternehmerische Freiheit gefährden die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen.
In meinen Büchern habe ich wiederholt aufgezeigt, wie politische Entscheidungen oftmals zu Lasten der kleinen Leute gehen. Die EU schmiedet Pläne, die fernab der Realität der normalen Bürger und der Wirtschaftsakteure stehen. Ein Beispiel hierfür ist die Regulierung der Chemikalien, die strenge Auflagen für die Industrie mit sich bringt, ohne praktikable Alternativen oder Unterstützungsmaßnahmen zu bieten. Diese Politik führt nicht nur zu einem Verlust von Arbeitsplätzen, sondern auch zu einer Verlagerung der Produktionsstätten in Länder mit weniger strengen Umweltauflagen.
Die Auswirkungen auf Souveränität und nationale Identität
Die europäische Einheit sollte eine Stärke sein, doch unter dem Deckmantel des Europäischen Green Deals sehen wir eine zunehmende Erosion der nationalen Souveränität. Durch tiefgreifende Vorschriften, die den Mitgliedsstaaten auferlegt werden, verlieren diese mehr und mehr die Kontrolle über eigene wirtschaftliche und umweltpolitische Entscheidungen. Dies betrifft nicht nur die Industriepolitik, sondern reicht bis in die Energieversorgung und Landwirtschaft hinein. Solche Maßnahmen sind nicht nur eine Bedrohung für die kulturelle und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Nationen, sondern auch für ihre Fähigkeit, eigenständig auf die spezifischen Bedürfnisse ihrer Bürger zu reagieren.
Die ökonomischen und sozialen Konsequenzen
Die soziale Kälte, die sich durch die EU-Politik ausbreitet, ist alarmierend. In meinem Buch "Abwärts in Europa" habe ich die zunehmende Arbeitslosigkeit und die Energiearmut, die durch überzogene Umweltauflagen und mangelnde Unterstützung der Industrie verursacht werden, detailliert beschrieben. Diese Politik hat nicht nur wirtschaftliche Stagnation zur Folge, sondern drängt auch Millionen von Europäern in die Armut. Die hohen Kosten für Energie verschärfen die Lebensbedingungen vieler Menschen, die sich bereits jetzt kaum ihre Rechnungen leisten können.
