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+++ Brüssel Kompakt: Unser aktuelles Plenartagebuch jetzt lesen! +++
Liebe Leser,
auch die jüngste EU-Plenarwoche hatte es in sich: Die von Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission startete ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, die EU finanziert die Taliban in Afghanistan, und der digitale Impfpass der EU steht kurz bevor.
Was es damit, und mit vielen weiteren Themen, auf sich hat, lesen Sie in unserem aktuellen Plenartagebuch, das Sie schnell und kompakt über das aktuelle Geschehen in Brüssel informiert - hier: tinyurl.com/j758byws
AfD gilt Bürgern als engagierteste Partei gegen Islamismus
Eine Studie des Allensbach-Instituts zeigt ein klares Ergebnis: Bei der Bekämpfung des Islamismus vertrauen die Bürger an erster Stelle der AfD – und zwar mit großem Abstand! Auf die Frage, welche Partei sich „besonders für den Kampf gegen den radikalen Islam“ engagiere, landet die AfD mit 43 Prozent meilenweit vor der CDU (21 Prozent).
Noch weiter darunter folgen: afdkompakt.de/2021/06/14/afd-gilt-buergern-als-engagierteste-partei-gegen-islamismus/
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>>>Wenn das Volk Entscheidungen der Politik korrigieren kann, geschieht das in der #Schweiz. Sie ist nicht mehr so konsequent dezentral wie früher aber für deutsche Verhältnisse auch so noch unfassbar demokratisch.<<<
Nur die #AfD fordert direkte #Demokratie und #Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen.
#deutschlandabernormal
Schweizer Volksentscheid: Bürger stimmen gegen CO2-Gesetz
www.tichyseinblick.de
Ähnlich wie in Deutschland welche weltweiten Vorreiter spielen, wollten auch die Schweizer Grünen, FDP und Sozialdemokraten »vorausgehen« und auf die Klimatube drücken. Das Volk mehrheitlich nich...+++ Ja zum Diesel, Ja zum Benziner! +++
Der ideologische Kampf gegen das Auto wird in Berlin unter Rot-Rot-Grün immer radikaler. Bis 2030 will die grüne Umweltsenatorin sämtliche Benziner und Diesel aus der Innenstadt vertreiben, später in der kompletten Hauptstadt. 100.000 Ladesäulen will die SPD dafür bauen. Denn der sogenannte „Klimaschutz“ ist eben nicht kostenlos zu haben, wie auch der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, kürzlich mit zynischem Zungenschlag meinte.
Mit insgesamt 230 Einzelmaßnahmen will der Berliner Senat deshalb den „CO2-Ausstoß“ drosseln. Neben der Verteufelung des Autos setzen die Öko-Volkserzieher dabei auch auf ein zeitnahes Verbot von Ölheizungen und Kohle-Öfen.
Berlin ist und bleibt eben ein abschreckendes Beispiel dafür, wohin es auf Dauer führt, wenn rote und grüne Freiheitsgegner regieren. Die völlig überschuldete Hauptstadt will offenbar auch weiterhin so tun, als ob das Geld an Bäumen wachse.
Doch das böse Erwachen wird kommen, wenn sichtbar wird, dass sich zwar aufgrund des geringen deutschen Einflusses kaum etwas an den CO2-Werten geändert an, gleichzeitig aber die einkommensschwachen Schichten schrittweise in die Verarmung getrieben werden. Berlins Umwelt- und Verkehrspolitik ist schlichtweg in hohem Maße unsozial und auch nicht ökologisch – wir müssen unbedingt verhindern, dass dieses Trauerspiel auch im Bund Schule macht. Im Unterschied zu den Grünen und der im Schlepptau hinterherlaufenden CDU sagt die AfD ganz klar: Ja zum Diesel, Ja zum Benziner!
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+++ Sozialleistungen für die wirklich Bedürftigen vorhalten +++
Es ist ein Symbol für die völlige Überforderung von Staat und Sicherheitsbehörden: Der Al-Zein-Clan, der rund 400.000 Euro Sozialleistungen abkassiert haben soll, residiert gemütlich in einer Villa im Wert von rund einer Million Euro. Nach einer Razzia und darauffolgender Beschlagnahmung der Villa wegen Geldwäsche-Verdachts darf die Familie zunächst wieder in das Luxusdomizil einziehen. Dem Clan werden 227 Tatverdächtige und 441 mutmaßliche Straftaten zugeordnet.
In einer Zeit, in der die abgehobene Merkel-Regierung allen Ernstes über eine Rente mit 68 diskutiert, hat der Vorgang einen bitteren Beigeschmack.
Vollständiger Beitrag auf AfD Kompakt:
afdkompakt.de/2021/06/13/sozialleistungen-fuer-die-wirklichen-beduerftigen-vorhalten/
Sozialleistungen für die wirklichen Bedürftigen vorhalten | AfD Kompakt
afdkompakt.de
Es ist ein Symbol für die völlige Überforderung von Staat und Sicherheitsbehörden: Der Al-Zein-Clan, der rund 400.000 Euro Sozialleistungen abkassiert haben soll, residiert gemütlich in einer Vil...Vier Afghanen, die ihre Einreise per Feuerzeug erzwingen wollten und deshalb 2020 das griechische Flüchtlingscamp Moria abfackelten, wurden zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt.
Europa braucht solche Kriminellen nicht!
+++ Skandalurteil in Kleve: Gericht reduziert Strafe für Totraser drastisch +++
😰⚖️ Ein neuer Fall von deutscher Kuscheljustiz? Statt lebenslang wurde die Strafe gegen den Totraser Kushtrim H. stark reduziert. In erster Instanz war der aus dem Kosovo stammende H. noch wegen Mordes schuldig gesprochen worden.
Der zur Tatzeit 22 Jahre alte Kushtrim H. war 2019 mit einem 600 PS starken Wagen mit bis zu 167 Kilometern pro Stunde durch ein Wohngebiet (Tempolimit 50) in Moers gerast, weil er sich mit einem anderen Beteiligten ein illegales Autorennen lieferte. Als eine unbeteiligte Mutter zweier Kinder mit ihrem Kleinwagen aus einer Seitenstraße kam, konnte der Mann nicht mehr bremsen, rauschte in den Wagen. Die Fahrerin starb laut Gericht an den Hirnschäden als Folge des Aufpralls
Unmittelbar nach dem Unfall, denn er nahezu unverletzt überstand, flüchtete Kushtrim H. in eine Teestube und wechselte dort die Kleidung, um nicht erkannt zu werden. Erst fünf Tage nach dem Crash stellte er sich der Polizei. Aus Sicht des Strafverteidigers ein "normaler Fluchtreflex".
👨⚖️ Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte das Mordurteil jedoch aufgehoben, weil die Richter nicht genügend Belege dafür gesehen hatten, dass der Mann vorsätzlich gehandelt hatte. Der BGH hatte auf eine Aussage des Angeklagten verwiesen, dass er auf einer gut einsehbaren Vorfahrtsstraße unterwegs gewesen sei und deshalb darauf vertraut habe, dass es zu keinem Unfall kommen werde. Diese Aussage habe das Gericht bei seinen Überlegungen zu einem bedingten Tatvorsatz nicht ausreichend gewürdigt.
Das Landgericht folgte dieser Ansicht, was von den Angehörigen des Angeklagten im Gerichtssaal lautstark bejubelt wurde. Eine Angehörige der verstorbenen Mutter soll in Tränen ausgebrochen sein. Die Staatsanwaltschaft will nun ihrerseits in Revision gehen.
❗ Es ist kaum ein Zufall, dass die deutsche Justiz zunehmend in Verruf gerät, weil sie es nicht mehr vermag, in derart schweren Fällen für Gerechtigkeit zu sorgen. Zwei Kinder und ein Mann haben ihre Mutter und Ehefrau verloren und der Täter kann mit einer geringen Strafe rechnen, weil er trotz seines gemeingefährlichen Verhaltens davon ausging, dass schon kein Unfall passieren würde.
Es bleibt zu hoffen, dass die Revision der Staatsanwaltschaft Erfolg hat und der Täter einer gerechten Strafe zugeführt wird, damit dieses Urteil nur eine beschämende Zwischenepisode bleibt.
Ausführliche Schilderung des Tathergangs und des Prozesses:
➡️ bit.ly/2SndpHH
Weitere Quellen:
➡️ bit.ly/3wd0N4H
➡️ bit.ly/2TiNFfO
Guido Reil spricht in seiner neusten Rede vor dem Europäischen Parlament zum Thema Autismus. Er beschreibt in seinem Redebeitrag, was die betroffenen Menschen auszeichnet und in welchen Jobs sie erfolgreich durchstarten könnten.
>>>Die Grüne-Kanzlerkandidatin hat ihre Doktorarbeit nie abgeschlossen – das hat anscheinend jemand anderer getan, wie neue Recherchen jetzt zeigen. Doch das alles passt nicht zu Baerbocks bisherigen Behauptungen über ihr eigenes Doktoratsstudium<<<
exxpress.at/mysterioes-baerbocks-doktorarbeit-hat-wer-anderer-fertig-gestellt/
Mysteriös: Baerbocks Doktorarbeit hat jemand anderer fertig gestellt | Exxpress
exxpress.at
Die Grüne-Kanzlerkandidatin hat ihre Doktorarbeit nie abgeschlossen – das hat anscheinend jemand anderer getan, wie neue Recherchen jetzt zeigen. Doch das alles passt nicht zu Baerbocks bisherigen ...Die EU hat in der Corona-Krise kläglich versagt. Zudem ist sie völlig abgehoben und weit weg von den Bürgern. Guido Reil setzt sich daher in seiner neusten Rede vor dem Europäischen Parlament für den Erhalt der nationalen Souveränitätsrechte und Kompetenzen ein. 👇👇👇
Nicht gutes Geld Schlechtem hinterherwerfen! So sollte die Devise lauten! Doch in Gelsenkirchen-Ückendorf startet die Stadt nun ein „Pilotprojekt“, damit die Menschen vor Ort „zukünftig sicherer leben“ können. Dazu soll eine neue gemeinsame Anlaufstelle von Polizei, kommunalem Ordnungsdienst und Sozialarbeitern geschaffen werden. Die beteiligten Sozialverbände verdienen sich dabei eine goldene Nase, denn Integrationsunwillige kosten der Gesellschaft extrem viel Steuergeld.
Daher fordern wir ein schärferes Vorgehen gegen Integrationsunwillige!
#deutschlandabernormal
+++ So funktioniert das GEZ-Zwangssystem +++
➡️ Sie beauftragen keine Leistung.
➡️ Sie können die Leistung nicht empfangen.
➡️ Sie wollen die Leistung nicht empfangen.
➡️ Sie wollen die Leistung nicht bezahlen.
🤦♂️ Sie gehen dafür in den Knast.
❗️Freiheit für Georg Thiel!
Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist völlig überholt und wird sich nicht von innen heraus reformieren lassen. Lieber sollten die Bundesländer die Rundfunkstaatsverträge aufkündigen, um eine fundamentale Reform zu ermöglichen.
Neuer Medienstaatsvertrag: „Sachlichkeit“ und „nicht-spaltende Kommunikation“
jungefreiheit.de
An diesem Mittwoch soll ein neuer Medienstaatsvertrag auf den Weg gebracht werden. Er verpflichtet ARD, ZDF und Deutschlandradio zur „Sachlichkeit“ sowie einer „nicht-spaltenden Kommunikation“...+++ Die Sicherheit unserer Bürger ist für uns nicht verhandelbar! +++
In mehreren Städten in NRW wurden gestern rund 30 Wohnungen durchsucht und vier Haftbefehle vollstreckt. Es geht um den Verdacht der Geldwäsche und des Sozialhilfebetrugs.
Unserer Meinung nach soll die Bundesregierung bundesweit Daten über Clankriminalität erheben dürfen! Deutschland darf Kriminellen keinen Fuß breit Raum geben, denn die Sicherheit unserer Bürger ist für uns nicht verhandelbar.
www1.wdr.de/nachrichten/landesweite-razzia-clankriminalitaet-100.html
+++ Beratung zum Europäischen Sozialfonds (ESF) Plus +++
In Deutschland haben wir mittlerweile die höchsten Strompreise Europas. Dazu kommen explodierende Mieten und Spritpreise und uns droht der Verlust von Millionen wertschöpfender Arbeitsplätze. Doch das alles interessiert den grünwählenden Tesla-Fahrer mit Genderlehrstuhl nicht!
#deutschlandabernormal
#Baerbock lässt kein Fettnäpfchen aus. Die Grünen haben die Corona-Politik der letzten Monate kritiklos mitgetragen und nun wird das erbrachte Engagement der Leidtragenden öffentlich mit Füßen getreten. Das ist keine Kanzlerin für Deutschland!
Lehrerverband wirft Baerbock „unzulässiges Pauschalurteil“ vor
jungefreiheit.de
Wegen der Corona-Krise habe es in den vergangenen 15 Monaten einen Bildungsausfall gegeben, beklagt Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Der Deutsche Lehrerverband weist das entschieden zurück. Ein solc...+++ Weitere Aufräumarbeiten in Annalena Baerbocks Lebenslauf! +++
Erst „Nebeneinkünfte” „vergessen”, dann insgesamt 11 „Korrekturen“ im Lebenslauf.
Diesmal ist die Ortsangabe Brüssel als Arbeitsplatz komplett verschwunden. Ob sie jemals aus der Flunkerspirale herauskommen wird? Annalena Baerbock ist charakterlich völlig ungeeignet, Kanzlerin zu werden. Das hat sie immerhin eindrucksvoll bewiesen. Was meint Ihr?
«Der „Test-Mogul“ Oghuzan Can (48) und sein Sohn Sertac (26) waren ins Visier der Behörden geraten, weil sie mit ihrer Firma „MediCan“ in ihren etwa 100 Schnelltest-Zentren richtig abkassiert haben. Es sollen deutlich mehr Tests in Rechnung gestellt worden sein, als man tatsächlich durchführte“» berichtet die Bild-Zeitung.
Meine Frage: Wer kontrolliert die Corona-Kontrolleure?
+++ GEZ-Verweigerer seit 100 Tagen im Knast +++
✋ Georg Thiel sitzt seit genau 100 Tagen hinter Gittern. Sein "Verbrechen"? Er weigert sich, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Lieber ging er in den Knast, als jeden Monat 17,50 Euro Zwangsgebühren zu zahlen. Verständlich, wenn man bedenkt, dass Thiel noch nicht einmal Fernseher oder Radio besitzt. Jetzt trat er sogar in einen Hungerstreik und bat den WDR um seine Freilassung - der lehnte aber brüsk ab.
🤑 Wie verlogen ist das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem, wenn derartige Methoden gegen einfache und unbescholtene Bürger aufgefahren werden? Klar ist: Der WDR hat Angst. Angst vor einem Präzedenzfall, der viele Nachahmer finden könnte. Angst vor dem Ende eines Zwangsgebührensystems, dass sich jedes Jahr acht Milliarden (!) Euro einverleibt - und es dann noch nicht einmal für nötig hält, neutral für alle Bürger dieses Landes (ja, auch Konservative!) zu berichten.
🛑 Wir brauchen keinen milliardenteuren linken Werbeapparat. Deshalb setzen wir uns entschieden für eine Abschaffung des GEZ-Zwangsgebührensystems ein. Wir setzen uns für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein - ganz ohne Zwangsgebühr! Wie das funktionieren kann? Ganz einfach: Mit dem Grundfunk!
Mehr erfahren auf:
➡️ afd-fraktion.nrw/grundfunk/
+++ Toller Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt! +++
Wir bedanken uns bei allen Wählern in Sachsen-Anhalt, die uns heute ihre Stimme gegeben haben.
Ihr seid großartig!
Prognose um 18:00 Uhr laut MDR: 22,5% AfD
Prognose um 18:00 Uhr laut ZDF: 23,5% AfD
Hochrechnung um 18:40 Uhr laut MDR: 22,7% AfD
Hochrechnung um 18:43 Uhr laut ZDF: 23,3% AfD
Hochrechnung um 19:57 Uhr laut ARD/Infratest dimap: 22,0% AfD
Hochrechnung um 20:54 Uhr laut MDR/Infratest dimap: 21,4% AfD
Vorläufiges Ergebnis: 20,8 % AfD
Die AfD ist bei den 18 - 44-Jährigen nach derzeitigem Stand stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt!
Heute gilt es in Sachsen-Anhalt die Weichen für die kommenden fünf Jahre zu stellen
Nachdem die dortige AfD-Landtagsfraktion im Vergleich zu anderen Landesparlamenten lange Zeit prozentual den größten Anteil an AfD-Abgeordneten stellte, könnte nun erstmals die AfD die größte Fraktion in einem Parlament stellen.
Helfen Sie mit, erneut Geschichte zu schreiben und wählen Sie die einzige konsequent bürgerliche und heimatverbundene Kraft.
Für ein normales Sachsen-Anhalt - Für ein normales Deutschland!
Unglaublich! Der Journalist Philip Plickert hat drei weitere Unstimmigkeiten im Lebenslauf der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock aufgedeckt. Zuvor hatte das österreichische Magazin Exxpress sieben Fehler im Lebenslauf der Bundesvorsitzenden der Grünen öffentlich gemacht.
#deutschlandabernormal
Wir freuen uns über Eure Unterstützung! 💙🇩🇪DANKESCHÖN an alle Freunde und Unterstützer der AfD! Ihr seid super!
Wir haben heute, nach 14 Tagen, den ersten Meilenstein geknackt.
Ihr habt mehr als 100.000 Euro für unseren Wahlkampf gespendet. Vielen Dank!
Leitet unseren Aufruf gerne an Eure Freunde und Bekannte weiter.
Deutschland. Aber normal.
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Baerbocks achter Streich: Noch eine Korrektur in ihrem Lebenslauf
www.tichyseinblick.de
Ein Fehler im eigenen Lebenslauf kann schon mal passieren. Im Falle von Annalena Baerbock sind es allerdings schon einige. Zu den sieben Fehlern, die kürzlich das österreichische Online-Magazin exxp...+++ Das Vorbild aus Europa beim Thema Asylpolitik ist Dänemark. +++
Das erklärte Ziel der dänischen Regierung ist, dass möglichst keine Asylbewerber mehr aufgenommen werden. Daher hat das dänische Parlament ein Gesetz verabschiedet, welches es dem Land erlaubt, Asylsuchende ohne Verfahren in Länder außerhalb der Europäischen Union abzuschieben. Demnach kann Dänemark nun Asylsuchende in ein Drittland abschieben, wo die Person dann ein Aufnahmeverfahren durchlaufen kann.
Vor wenigen Wochen hatte Dänemarks Regierung angekündigt, mit einer Reihe von Maßnahmen die Entstehung von “Parallelgesellschaften“ verhindern zu wollen.
